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Ermittlung gegen Julian Assange durch Schweden eingestellt

Am Freitag, den 19. Mai 2017 hat die schwedische Staatsanwaltschaft mitgeteilt, dass sie die Ermittlungen gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange wegen angeblicher Vergewaltigung einstellen. Das teilte die Anklage am heutigen Freitag in Stockholm mit. „Generalstaatsanwältin Marianne Ny hat heute beschlossen, das Ermittlungsverfahren bezüglich des Vergewaltigungsverdachts gegen Julian Assange einzustellen“, heißt es in der Stellungnahme der Behörde.

Nach Angaben verschiedener europäischer Medien habe die Staatsanwaltschaft auch bei Gericht beantragt, den Haftbefehl für den WikiLeaks-Gründer aufzuheben.

Die Regierung Obama hatte 2010 strafrechtliche Ermittlungen gegen Julian Assange aufgenommen. Anlass dazu war die Veröffentlichung von Dokumenten, die der Whistleblower Bradley Manning an WikiLeaks übergeben hatte. Schweden stellte im November 2010 einen Antrag auf Auslieferung Assanges, da zwei Frauen ihn beschuldigten, sie sexuell missbraucht zu haben.

Herr Assange wies jede Schuld von sich. 2012 beantragte er Asyl in der ecuadorianischen Botschaft in London, wo er sich seitdem aufhält.

Das offizielle Statement zur Befragung von Julian Assange in der Ecuadorianischen Botschaft zu den Ermittlungen in Schweden:

Live vom Balkon der Botschafter der Republik Ecuador in London, in der Julian Assange flüchtete, hielt er am Freitag, den 19. Mai 2017 ein kämpferische und berührende Rede über die Einstellung des Verfahrens in Schweden und die Aufrechterhaltung der Festnahme durch die britische Justiz.

Vor Duzenden Reportern sprach WikiLeaks-Gründer Julian Assange in einer zehnminütigen kämpferische Rede vom Balkon der Botschaft der Republik Ecuador in London.

Er begann seine Bemerkungen, indem er die schwedische Entscheidung “einen wichtigen Sieg für mich und für das UN-Menschenrechtssystem” nannte. Aber er fügte hinzu: “Es löscht keineswegs sieben Jahre Haft ohne Anklage — im Gefängnis, unter Hausarrest und fast fünf Jahre hier in dieser Botschaft, ohne Sonnenlicht.”

“Sieben Jahre ohne Anklage, während meine Kinder ohne mich aufgewachsen sind. Es ist nicht verzeihbar und ich kann es nicht vergessen,” fuhr er fort zu sagen. Dass die Entscheidung auch “ein wichtiger Sieg und eine Rechtfertigung” ist, mache ihn stark. Aber er fügte hinzu, er bleibt weiter von den Vereinigten Staaten bedroht und fürchtet die Auslieferung.”

An diesem Punkt sind alle Möglichkeiten, die Untersuchung durchzuführen, erschöpft”, hatte Ny in ihrer Aussage schon früher gesagt. Ecuadors Entscheidung, Assange politisches Asyl in seiner Botschaft in London vor fast fünf Jahren zu gewähren, schützte ihn vor der Auslieferung an die USA nicht.

Die schwedische Staatsanwältin Ny hatte es auch unmöglich gemacht, den Australier offiziell über die Anklagen gegen ihn zu informieren. “Wenn er sich zu einem späteren Zeitpunkt zur Verfügung stellt, kann ich mich entscheiden, die Untersuchung sofort wieder aufzunehmen”, fügte Ny hinzu. Das Ende der Untersuchung begeisterte Assange’s Unterstützer, aber bestürmte andere, einschließlich seines Anklägers.

Julian Assange sprach vom Balkon der Ecuadorianischen Botschaft in London:

Julian Assange befürchtet weiterhin um sein Leben, da er beim Verlassen durch der Botschaft durch die britische Polizei festgenommen werden würde und an die USA ausgeliefert oder sogar durch den US-amerikanischen Geheimdienst CIA gekidnapt zu werden und ihm schlimmeres widerfahren könnte.

Er betonte auch, dass WikiLeaks nicht aufgeben wird, die kriminellen Machenschaften und Fakten der US-Regierung und ihrer Geheimdienste aufdecken wird, und sie sich nicht einschüchtern lassen.

Er dankte der Bevölkerung von Ecuador, der Regierung von Ecuador, seinen Rechtsanwälten, seinen ehrenamtlichen Mitarbeitern von WikiLeaks und den vielen Unterstützern. “Der Kampf gegen die kriminellen Machenschaft habe jetzt erst recht begonnen und WikiLeaks werde sich weiter für Wahrheit einsetzen” betonte er.

 


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